Klarer Sieger waren am Sonntag die Mitte-Rechts-Christdemokraten, die einer Prognose des deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehens zufolge 30,2 Prozent der Stimmen erhielten.
Auch die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) konnte ein starkes Ergebnis erzielen und landete mit 16 Prozent auf Platz zwei, was einem Zuwachs von 5 Prozentpunkten gegenüber der Europawahl 2019 entspricht. Die Partei profitierte von der wachsenden Besorgnis im Land über den enormen Zustrom von Asylbewerbern im letzten Jahrzehnt.
Scholz‘ Sozialdemokraten erreichten unterdessen weniger als 14 Prozent – ein außergewöhnlicher Rückgang für eine Partei, die lange Zeit eine tragende Säule der deutschen politischen Landschaft war. Im Jahr 2019 erreichte die Partei nur 15,8 Prozent, was damals ebenfalls als katastrophales Ergebnis galt.
Die jüngste Niederlage ist eine besondere Demütigung für Scholz, der trotz seiner düsteren Zustimmungswerte darauf bestanden hatte, er solle gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der Partei für das Europarennen, Katarina Barley, das Gesicht des Wahlkampfs sein.
„Es ist ziemlich klar, dass wir keinen Rückenwind aus Berlin bekommen haben“, sagte Barley nach Schließung der Wahllokale am Sonntag und nannte das Ergebnis „bitter“.
Abgesehen von den Schuldzuweisungen ist die eigentliche Frage, ob Scholz‘ Regierung überleben wird. Deutsche Koalitionen zerbrechen selten vor dem Ende einer Legislaturperiode, aber diese ist untypisch, weil sie drei Parteien umfasst statt der üblichen zwei, was sie instabiler macht.
