„Ist unten durch“
Erste SPD-Abgeordnete stellen sich offenbar gegen Scholz-Kandidatur
16.11.2024 – 19:51 UhrLesedauer: 2 Min.
Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Nicht nur an der SPD-Basis gibt es Stimmen, die lieber mit dem beliebten Verteidigungsminister in den Wahlkampf ziehen würden. Der SPD-Chef warnt indes vor der Debatte.
In der SPD haben sich nach einem Bericht des „Spiegel“ erste Bundestagsabgeordnete dafür ausgesprochen, Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Kanzlerkandidaten zu machen anstatt mit Amtsinhaber Olaf Scholz in den Wahlkampf zu ziehen.
Die Äußerungen seien am vergangenen Dienstag bei einem Treffen des Seeheimer Kreises gefallen, in dem sich die konservativeren SPD-Bundestagsabgeordneten zusammengeschlossen haben, berichtete das Magazin am Samstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise.
Besonders kritisch äußerte sich nach Angaben von Teilnehmern der Abgeordnete Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz. Olaf Scholz sei bei den Menschen im Land „unten durch“, wurde er aus der Sitzung zitiert. Dies gelte bis tief in die SPD-Ortsvereine hinein und werde sich auch nicht mehr ändern. Der Wechsel zu Pistorius müsse kommen, sonst werde die Partei bei der Bundestagswahl im Februar ein „Desaster“ erleben.
Weingarten wollte den Bericht auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa nicht kommentieren. Er betonte aber, „dass ich die inständige Hoffnung habe, dass die SPD-Spitze und alle Verantwortlichen eine gemeinsame und schnelle Antwort finden, um uns aus der schweren Krise und dem Umfragetief herauszuführen, in dem wir uns befinden“.
Der Abgeordnete Christian Schreider aus Ludwigshafen wird laut „Spiegel“ mit den Worten zitiert, er könne die Parteimitglieder nicht mehr dazu bringen, für Scholz Wahlkampf zu machen. Dazu ließen sie sich nicht mehr motivieren.
Der Seeheimer Kreis ist eine der drei Strömungen in der SPD-Bundestagsfraktion und zahlenmäßig mittlerweile die stärkste. Pistorius ist seit Monaten der beliebteste deutsche Politiker, Scholz dagegen liegt bei der Popularität weit hinten.
Angesichts von nur noch 15 bis 16 Prozent für die Kanzlerpartei in den Umfragen waren in den vergangenen Tagen auf Kommunal- und Landesebene Rufe nach einem Wechsel des Kanzlerkandidaten lauter geworden. Die Partei- und Fraktionsführung stellte sich allerdings klar hinter Scholz.
Erst am Samstag hat SPD-Chef Lars Klingbeil seine Partei vor einer Debatte über die Auswechslung des designierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewarnt. „Olaf Scholz ist der Kanzler. Und alle, die in der SPD Verantwortung tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter ihm stehen“, sagte Klingbeil am Rande einer SPD-Veranstaltung vor Journalisten in Essen.
Und Pistorius? Der Verteidigungsminister wies mehrfach eigene Ambitionen auf das Kanzleramt zurück. Noch zumindest.