Im Mittelpunkt der laufenden Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz stehen die Beitragszahlungen des Landes, die die Schweiz für den teilweisen Zugang zum EU-Binnenmarkt leistet.
Die Schweiz und die EU nähern sich einer Einigung darüber, wie viel das neutrale Land zum Zugang zum EU-Binnenmarkt beitragen soll, sagen Spitzendiplomaten.
EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic traf am Mittwoch im Rahmen der laufenden Verhandlungen in Bern mit dem Schweizer Außenminister Ignazio Cassis zusammen. Zusammen mit ihren Spitzendiplomaten trafen sie sich, um Gespräche über den Betrag zu besprechen, den die Schweiz als Kohäsionszahlung an die EU leisten muss.
Obwohl die Schweiz kein EU-Mitgliedstaat ist, leistet sie im Rahmen ihrer umfassenderen bilateralen Beziehungen mit der Union freiwillige Zahlungen an die EU-Kohäsionsfonds. Im Gegenzug erhält das Binnenland teilweisen Zugang zum europäischen Binnenmarkt.
„Wir sind auf der letzten Meile“, sagte Außenminister Cassis zu den Verhandlungen und fügte hinzu, es gehe „um eine gemeinsame Diskussion darüber, wie die letzten Punkte geklärt werden können“.
Laut einem Sprecher der Europäischen Kommission haben beide Parteien das gemeinsame Ziel, die Verhandlungen bis Ende des Jahres abzuschließen.
Das Treffen fand auf dem Landgut Lohn in der Nähe von Bern in der Schweiz statt, gefolgt von einem gemeinsamen Abendessen. Es war ursprünglich für den Sommer geplant, wurde jedoch in letzter Minute abgesagt, Berichten zufolge aufgrund großer Differenzen in den Verhandlungspositionen.
Lokale Medien berichteten Anfang des Monats, dass die Schweiz auch in Zukunft weitere Gespräche über Einwanderung und Elektrizität wolle.
Schweizer Politiker fordern von der EU Klarheit über die Anwendung einer Schutzklausel zur Begrenzung der übermäßigen Einwanderung von Arbeitnehmern aus der EU, doch weder Ignazio Cassis noch Maros Sefcovic haben sich zu diesem Thema geäußert.
