„Kanalratten“-Eklat: „Auch aus religiösen Gründen“ – Erdogan zeigt FDP-Politiker Kubicki an

0
30
Ausland „Kanalratten“-Eklat

„Auch aus religiösen Gründen“ – Erdogan zeigt FDP-Politiker Kubicki an

Türkei bestellt wegen Äußerungen Wolfgang Kubickis deutschen Botschafter ein

Die Türkei hat wegen Äußerungen Wolfgang Kubickis über Präsident Erdogan den deutschen Botschafter in Ankara einbestellt. FDP-Vize Kubicki hatte Erdogan bei einer Wahlkampfveranstaltung in Niedersachsen als „Kanalratte“ bezeichnet. 

Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören

Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du . Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.

Bei einem Wahlkampfauftritt in Hildesheim hatte Wolfgang Kubicki den türkischen Präsidenten eine „Kanalratte“ genannt. Deshalb hat Recep Tayyip Erdoğan den FDP-Politiker nun in Deutschland anzeigen lassen. Auch ein Strafantrag wurde gestellt.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) droht wegen seiner jüngsten Äußerungen über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ein Strafverfahren. Das berichtet das Magazin „Spiegel“.

Der FDP-Politiker hatte Erdoğan bei einem Wahlkampfauftritt in Hildesheim als „kleine Kanalratte“ bezeichnet und in diesem Zusammenhang dessen Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Die Türkei hatte erbost auf die verbale Attacke reagiert, unter anderem wurde der deutsche Botschafter in der Türkei einbestellt. Nun beschreitet der türkische Staatspräsident offenbar auch persönlich den Rechtsweg.

Mit dem Schreiben vom 29. September erstattete demnach der Kölner Rechtsanwalt Mustafa Kaplan in Erdogans Namen Strafanzeige gegen Kubicki und stellte außerdem Strafantrag wegen Beleidigung und Verleumdung. Das siebenseitige Schreiben ging wegen der örtlichen Zuständigkeit an die Staatsanwaltschaft Hildesheim, es liegt dem „Spiegel“ nach eigenen Angaben vor.

Auch religiöse Gründe werden geltend gemacht

Kaplan schreibt, die Bezeichnung „Kanalratte“ müsse man so verstehen, dass Erdogan ein Mensch sei, „der als sittlich verwahrlost, moralisch heruntergekommen und Ekel hervorrufend angesehen wird“. Es gehe Kubicki nicht um sachliche Kritik, sondern allein um Diffamierung.

Lesen Sie auch

Verschärfend komme hinzu, dass der Ausdruck für Erdoğan „auch aus religiösen Gründen“ schwer hinzunehmen sei. Im Übrigen habe Kubicki dem Präsidenten indirekt unterstellt, Flüchtende als Druckmittel gegen den Westen einzusetzen. Das sei nachweislich unwahr.

Lesen Sie auch

Geflüchtete aus der Ukraine warten im ANKER Zentrum auf ihre Registrierung. +++ dpa-Bildfunk +++

Migration nach Deutschland

Kubicki hatte seine Äußerungen verteidigt. Eine „kleine Kanalratte“ sei ein „kleines, niedliches, gleichwohl kluges und verschlagenes Wesen“.

Auswärtiges Amt hält sich zurück

Offiziell wollte das Auswärtige Amt den Ratten-Vergleich übrigens nicht kommentieren. Ganz grundsätzlich gelte in zwischenstaatlichen Beziehungen aber: „Wir sind natürlich der Auffassung, dass unser Umgang mit Repräsentanten anderer Staaten respektvoll sein muss“, sagte ein Sprecher am Mittwoch in Berlin.

Dies erwarte man auch von Anderen. „Insofern haben beleidigende Äußerungen im internationalen Umgang in unserer Kommunikation keinen Platz.“ Auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit wollte sich auf die Frage nach einem möglichen Ansehensverlust für die Ampel-Koalition nicht äußern.

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein