Der Begriff Brandmauer ist aus dem Bauwesen bekannt. In letzter Zeit taucht er aber vermehrt im politischen Kontext auf. Hier erfahren Sie, wofür er dort steht.
Mit dem Begriff Brandmauer verbindet man gemeinhin eine feuersichere Wandkonstruktion. Dass man damit auch eine bestimmte Haltung gegenüber einer politischen Gruppierung beschreiben kann, kommt zunächst nur wenigen in den Sinn. Dennoch existiert der Begriff in der deutschen Politik nicht erst seit dem Erstarken der in Teilen als extremistisch eingestuften AfD.
Eine Brandmauer schützt vor großem Feuer und in weiterer Folge vor einem Flächenbrand. Sie bildet eine Barriere gegen schädliche Einflüsse. Das gilt im konkreten wie auch im übertragenen Sinn. In der Politik verwendet man den Begriff „Brandmauer“ als Synonym für eine Schutzbarriere gegen die Verbreitung extremistischer und demokratiegefährdender Gedanken.
Seit der Debatte um die gemeinsame Bundestagsabstimmung zwischen CDU und AfD ist der Begriff Brandmauer weit verbreitet. Schon in den 1980-er Jahren bemühte man sich um eine Abgrenzung gegenüber extremistischen Parteien. Damals ging es vor allem um die linksextreme DDR-Nachfolgepartei PDS.
Der Begriff „Brandmauer“ taucht in diesem Zusammenhang aber noch nicht auf. Allerdings wird er heute zur Abgrenzung von der als rechtsextrem eingestuften AfD verwendet.
Wenn man vom Errichten einer Brandmauer spricht, meint man damit, sich von extremistisch ausgerichteten Parteien abzugrenzen. Dazu zählt, kein Abstimmungsverhalten an den Tag zu legen, von dem solche Parteien indirekt oder direkt profitieren könnten. Andere Maßnahmen sind auf einer parlamentarischen Ebene keine Bündnisse mit ihnen einzugehen und keine gemeinsamen Anträge oder Gesetzesinitiativen mit ihnen einzubringen.
Man kommt überein, dass mit solchen Kräften keine Verhandlungen geführt werden sollten. Vor diesem Hintergrund hat die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD zur Migration viel Staub aufgewirbelt.
