Browsing: Politik
Nach dem Haushaltsurteil muss die Ampel sparen. Doch eine Maßnahme von Wirtschaftsminister Habeck geht der…
Nach Militärangaben geht es bei der Litauen-Brigade um die dauerhafte Verlegung von insgesamt rund 5000…
Zwei Tage nach dem Kompromiss setzt der Bundestag den ersten Bestandteil der Haushaltseinigung um. Damit…
Nach Militärangaben geht es bei der Litauen-Brigade um die dauerhafte Verlegung von insgesamt rund 5000…
Ungeliebt und doch gebraucht: Vierzig Jahre nach dem „Volkszählungsurteil“ zeigt eine Umfrage der Friedrich-Naumann-Stiftung für…
Grenzkontrollen sind innerhalb des Schengen-Raums eigentlich nicht vorgesehen. Die Kontrollen an den Grenzen zu Polen,…
Vermeidung von Terroranschlägen: CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries wirft der Ampel-Koalition vor, die Sicherheitsbehörden zu behindern:…
Das langjährige CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen ist wegen mehrerer umstrittener Äußerungen stark in Kritik geraten. Die…
Der Bundestag reagiert auf das Karlsruher Haushaltsurteil und erklärt eine außergewöhnliche Notsituation. Die Schuldenbremse ist…
Chanukka gehöre zu Deutschland wie Weihnachten und das Zuckerfest, sagt der Kanzler. Aber er fordert…