Pistorius warnt vor hybrider Bedrohung

Dann wäre Russland zu einem Angriff auf die Nato in der Lage

22.12.2024 – 07:17 UhrLesedauer: 2 Min.

Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bundestag (Archivbild): Er sieht Deutschland besonders im Fokus von Russland. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa/dpa-bilder)

Deutschland ist bei der hybriden Kriegsführung von Russland besonders im Fokus. Deswegen müsse man sich vorbereiten, sagt der Verteidigungsminister.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnt vor einer hybriden Bedrohung Deutschlands durch mehr oder minder verdeckte russische Kriegsführung auf Geheiß von Kremlchef Wladimir Putin. „Putin greift hybride an, und Deutschland ist dabei besonders im Fokus. Er kennt uns gut, Putin weiß, wie er Nadelstiche bei uns setzen muss“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Das Bundesverteidigungsministerium definiert hybride Kriegsführung als „Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken“. Ziel der Angreifer sei es, „nicht nur Schaden anzurichten, sondern insbesondere Gesellschaften zu destabilisieren und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Offene pluralistische und demokratische Gesellschaften bieten hierfür viele Angriffsflächen und sind somit leicht verwundbar.“

Mit einem militärischen Angriff Russlands auf die Nato sei aktuell aber nicht zu rechnen. Putin habe dennoch konsequent auf Kriegswirtschaft umgestellt. Russland produziere in wenigen Monaten mehr Waffen und Munition als alle Länder der Europäischen Union zusammen in einem Jahr. „Ab 2029 oder 2030 könnte Putin so aufgerüstet haben, dass Russland zu einem Angriff auf die Nato in der Lage wäre.

Der Minister warnt: „Wir müssen auch damit rechnen, dass Putin in den nächsten Jahren durch einen Vorstoß an der ein oder anderen Stelle des Bündnisgebiets testen könnte, wie geschlossen die Nato wirklich ist.“

Pistorius betonte, es sei wichtig, dass sich Deutschland hierfür wappne. „Wir müssen uns vorbereiten, um uns Putins Bedrohung selbstbewusst entgegenstellen zu können. Wenn wir die Bedrohung ignorieren, weil sie uns Unbehagen bereitet, wird sie nicht kleiner, sondern größer.“ Es gehe um Angriffe auf Infrastruktur und Energieversorgung, um Aktivitäten in Nord- und Ostsee sowie Regelverstöße im Luftraum.

„Hinzu kommen Kampagnen in den sozialen Medien, die Beeinflussung von Wahlkämpfen und die Finanzierung von Stimmen, die wie AfD und BSW behaupten, uns ginge es nicht um den eigenen Schutz, sondern wir würden auf einen Krieg mit Russland zusteuern“, sagte Pistorius. Das gehöre alles zu Putins Strategie, unsere Gesellschaft zu verunsichern und auseinanderzutreiben. „Wir müssen alles dafür tun, um zu verhindern, dass Putins Strategie aufgeht.“

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