Auch an diesem Freitag protestieren Landwirte in mehreren Bundesländern. Für den kommenden Montag sind weitere Demonstrationen angekündigt. Ein Überblick.
Mehr als 300 Landwirte aus Brandenburg sind am Freitagmorgen aus unterschiedlichen Himmelsrichtungen nach Berlin gefahren. Mit insgesamt 250 Traktoren demonstrieren sie vor den Parteizentralen der Ampelkoalition gegen die geplanten Kürzungen beim Agrardiesel, wie die Polizei Berlin mitteilte.
„Die Proteste der letzten Wochen haben gezeigt, dass der Berufsstand zusammensteht und ein Kipppunkt erreicht wurde, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat“, sagte Henrik Wendorff, Präsident des Landesbauernverbandes Brandenburg, laut einer Mitteilung.
Die Bauern wollen laut Landesbauernverband Brandenburg an den Bundesgeschäftsstellen der drei Parteien einen Forderungskatalog übergeben. Darin verlangen sie unter anderem die Erhaltung des reduzierten Steuersatzes auf Agrardiesel.
Auch in Rostock ziehen Landwirte auf die Straße
Auch in und um Rostock haben am Freitag Landwirte gegen die Sparpläne der Bundesregierung protestiert. Dort seien etwa 200 Fahrzeuge unterwegs, gewesen, teilte die Polizei mit. Die Organisatoren hatten mehr als 500 Traktoren erwartet.
„Es gab Verkehrseinschränkungen, diese hielten sich aber in Grenzen“, sagte ein Sprecher der Polizei. Die Fahrzeuge kamen aus den Richtungen Bützow, Sanitz, Bad Doberan und Teterow.
Den Angaben zufolge war vorgesehen, dass die Proteste vom frühen Morgen bis zum Nachmittag dauern. Laut Polizei waren die Korsos schon gegen Mittag beendet. Auch in anderen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns waren am Freitag Aktionen geplant. Zur Begründung hieß es vom Landesbauernverband, die Kürzung von Agrardieselsubventionen stehe immer noch im Raum.
Bauernproteste auf Autobahnen und Bundesstraßen in Niedersachsen
Ferner haben Bauern auch in Niedersachsen mit Treckern gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung protestiert – auf Brücken über Autobahnen und Bundesstraßen. In Niedersachsen demonstrierten sie etwa auf der Brücke über der Autobahn 2 in Garbsen bei Hannover, außerdem auf der Brücke der Bundesstraße 6, ebenfalls in Garbsen.
Nach wie vor gehe es um den Erhalt von Steuervergünstigungen beim Agrardiesel, teilte das Landvolk Niedersachsen mit. Mit Traktoren solle an dem sogenannten „Brückentag“ ein sichtbares Zeichen des Protests an gut sichtbaren Punkten gesetzt werden.
Landvolkpräsident Holger Hennies betonte: „Es geht dabei nicht um Blockade. Der Begriff „Brückentag“ macht aber auch deutlich, dass wir noch nicht am Ende unserer Kundgebungen angelangt sind.“ Die Aktion solle zeitlich begrenzt sein. Andere Aktionen wie Mahnfeuer und Warnleuchten am Hofeingang, Bürgerdialog oder Gespräche mit Abgeordneten solle es weiter geben.
Neue Protestwelle in Hamburg für Montag angekündigt
In Hamburg wollen am kommenden Montag zahlreiche Landwirte gegen die Agrar- und Subventionspolitik protestieren. Die Polizei geht davon aus, dass rund 1.200 Trecker auf den Straßen der Hansestadt unterwegs sein werden, sagte ein Sprecher am Freitag in Hamburg. Ersten Infos der privaten Anmelder zufolge sind fünf Aufzüge mit dem Tenor „Gegen Steuer- und Bürokratiewahn“ geplant, die sternförmig zum Theodor-Heuss-Platz ziehen wollen.
Die Traktoren rollen von Marmstorf, Rahlstedt, Bergedorf, Lurup und Rissen aus nach Hamburg. Dort soll es zwischen 10.00 und 12.00 Uhr eine Zwischenkundgebung geben, bevor die Trecker sich wieder zu den Landesgrenzen bewegen.
Der Start der Protestfahrten ist für 7.30 Uhr geplant. Sie sollen bis etwa 15.00 Uhr dauern. Die Polizei warnte in dem Zusammenhang vor erheblichen Verkehrsbehinderungen. Auf der Homepage der Polizei sowie auf dem X-Account der Polizei wird über die aktuelle Verkehrslage informiert werden. Die Polizei bittet eindringlich, soweit möglich, das Stadtgebiet am Montag zu umfahren.
