Wie viele Geflüchtete sind zu viel? Geht es nach CDU-Chef Friedrich Merz, ist die Frage recht einfach zu beantworten.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge auf unter 100.000 jährlich senken. „Über 300.000 im Jahr, wie im Jahr 2023, sind auf jeden Fall zu viel. Ich denke, was Michael Kretschmer gesagt hat – 60.000 bis 100.000 – beschreibt ungefähr das, was wir heute mit unserer Integrationskraft noch leisten können“, sagte Merz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte zuletzt eine Obergrenze von „50.000 oder 60.000 Flüchtlingen pro Jahr“ genannt.
Merz bejahte die Frage, ob er als Bundeskanzler durch die Welt reisen und in Drittländern nach Möglichkeiten für Asylverfahren suchen würde. „Ja, wie Ursula von der Leyen es bei den Migrationsabkommen für Europa getan hat und Emmanuel Macron für Frankreich. So eine Reise des Bundeskanzlers wäre längst überfällig“, so der Unionsfraktionschef. Um das sogenannte Ruanda-Modell Großbritanniens für Deutschland anwendbar zu machen, gelte es „zu klären, wie die Verfahren in Ruanda im Einklang mit unseren menschenrechtlichen Verpflichtungen gestaltet werden“.
Großbritannien als Vorbild
Das Albanien-Modell, das Italien verfolgt, bezeichnete Merz als „Vorbild“. Entscheidend sei, „dass der humanitäre Schutz nach einem erfolgreichen Asylantrag dann auch tatsächlich in dem Aufnahmeland gewährleistet bleibt“.
Die konservative britische Regierung will Migranten mit scharfen Gesetzen abschrecken und unerlaubt Eingereiste ohne Berücksichtigung persönlicher Umstände nach Ruanda abschieben. Italien hatte im vergangenen Jahr eine Absichtserklärung mit der albanischen Regierung zur Errichtung von zwei Zentren zur Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Migranten in Albanien unterzeichnet.
Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stellten 2023 in Deutschland 329.120 Menschen erstmals einen Asylantrag – die meisten von ihnen kamen aus Syrien, der Türkei und Afghanistan. Das waren knapp 50 Prozent mehr Erstanträge als 2022. Derzeit leben hierzulande infolge des vor zwei Jahren begonnenen russischen Angriffskrieges zudem rund 1,14 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine, die keinen Antrag auf Asyl stellen müssen.
