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Finanzen

Bahn kassiert Niederlage vor Gericht – nächster Streik beginnt

wochentlich.deBy wochentlich.de12 März 2024Keine Kommentare3 Mins Read
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Bahn kassiert Niederlage vor Gericht – nächster Streik beginnt
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Heute wird erneut gestreikt. Die Deutsche Bahn war zuvor mit einem Eilantrag vor Gericht gescheitert.

Begleitet von wachsender Kritik haben die Lokführer der Deutschen Bahn ein weiteres Mal die Arbeit niedergelegt. Der Streik im Personenverkehr begann in der Nacht zum Dienstag um 2 Uhr und soll 24 Stunden dauern, wie eine Bahnsprecherin am Morgen bestätigte. Fahrgäste müssen mit großen Einschränkungen rechnen.

Die Bahn hat einen Notfahrplan organisiert, der im Fernverkehr etwa ein Fünftel des Zugverkehrs sichert. Der Regionalverkehr und die S-Bahnen der Deutschen Bahn sind ebenfalls betroffen. Dort kann sich das Angebot je nach Region stark unterscheiden:

Auch nach dem Ende des Streiks am Mittwoch müssen Fahrgäste weiter mit Zugausfällen und Verspätungen rechnen. Im Güterverkehr begann der Streik schon am Montagabend.

Bahn legt Berufung ein: „Tun alles, um den Wellenstreik zu stoppen“

Es ist bereits der sechste Arbeitskampf der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) in der laufenden Tarifrunde. Die Bahn versuchte am Montag erfolglos, den Streik noch gerichtlich stoppen zu lassen – und kündigte daraufhin an, vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht in Berufung gehen zu wollen.

„Die Streikankündigung ist viel zu kurzfristig, zudem gibt es rechtswidrige Forderungen“, teilte Florian Weh, Hauptgeschäftsführer des Bahn-Arbeitgeberverbands AGV Move, nach der Entscheidung des Arbeitsgerichts mit. „Im Sinne unserer Kundinnen und Kunden tun wir deshalb alles, um den Wellenstreik noch zu stoppen.“

Über die Berufung soll erst am Dienstag gegen Mittag – also nach Streikbeginn – verhandelt werden. Sollte das Hessische Landesarbeitsgericht anders entscheiden als das Frankfurter Arbeitsgericht, müsste die GDL ihren Streik unterbrechen. Ein sofortiges Ende der Einschränkungen für Fahrgäste würde das aber nicht bedeuten.

Erst am Freitag vergangener Woche war der vorige GDL-Streik zu Ende gegangen, am Sonntagabend kündigte die Gewerkschaft dann den nächsten Ausstand an. Wirtschaftsvertreter kritisierten die Aktionen als Missbrauch des Streikrechts und als Belastung für den Standort Deutschland. Die Bahn sprach von einer Zumutung für Millionen Bahnreisende und die Wirtschaft.

Worum es bei dem Arbeitskampf geht

Die Gewerkschaft kämpft um höhere Gehälter und weniger Arbeitszeit bei der Bahn. Knackpunkt des Konflikts ist weiterhin die Forderung, dass Schichtarbeiter künftig für das gleiche Geld nur 35 Stunden statt wie bisher 38 Stunden arbeiten müssen. In einer Moderation hatte die Bahn einen Kompromissvorschlag akzeptiert. Dieser sah vor, die Arbeitszeit bis 2028 in zwei Schritten auf 36 Stunden zu senken.

Die GDL lehnte ab und ließ die Gespräche scheitern. Neue Streiks kündigt sie nun nicht mehr 48 Stunden vor Beginn an, sondern kurzfristiger. Auch Streiks über Ostern hat die Lokführergewerkschaft mit ihrem Vorsitzenden Claus Weselsky nicht ausgeschlossen.

Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn sind damit seit bald einem Jahr immer wieder Streiks ausgesetzt. Vor der GDL hatte die größere Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft mit zwei Warnstreiks im vergangenen Frühjahr einen besseren Tarif erkämpft, ein dritter Warnstreik wurde gerichtlich gestoppt. Im Herbst begannen dann die Arbeitskämpfe der GDL.

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