Jens Spahn gibt Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestags auf

Nach Sardinien-Reise

Spahn zieht Konsequenzen

Jens Spahn zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurück. Zuvor hatte es in der Union Unmut über seine Abwesenheit während der vergangenen Sitzungswoche gegeben.

Der frühere Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestags aufzugeben. Das geht aus einer Chatnachricht an die Unions-Haushaltspolitiker hervor, die t-online vorliegt. Zuerst hatte der „Spiegel“ unter Berufung auf die Nachricht Spahns berichtet.

Spahn schreibt darin: „Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im HHA (Haushaltsausschuss, Anm. d. Red.) verzichten.“ Als Grund nennt er die derzeitige Debatte um seine Person. „Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird“, schreibt Spahn weiter. Zudem sei sein Rücktritt als Fraktionschef im Juli noch zu frisch, um bereits wieder vollständig in eine neue politische Aufgabe einzusteigen.

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In Absprache mit Thorsten Frei, dem neuen Unionsfraktionschef, wolle er sich zunächst „auf meine Arbeit im Wahlkreis und meine Familie konzentrieren“. „Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten es für mich weitergeht, entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand“, so Spahn weiter. Abschließend folgt ein kurzer Gruß und Wunsch für die anstehenden Haushaltsberatungen.

Spahns Rückzug geht viel Unmut in den eigenen Reihen voraus. Der CDU-Politiker hatte in der vergangenen Sitzungswoche an Sitzungen des Haushaltsausschusses am Mittwoch und Donnerstag nicht teilgenommen.

Nach Angaben seines Umfelds fehlte er „entschuldigt“, für die Ausschusssitzungen sei jeweils eine Vertretung organisiert worden. Er hatte offenbar angegeben, sich um sein krankes Kind kümmern zu müssen. Ein Foto zeigte Spahn daraufhin auf Sardinien. In der Unionsfraktion hatte es anschließend Forderungen gegeben, Spahn solle seinen Sitz im Ausschuss aufgeben.

Spahn gehörte dem einflussreichen Haushaltsausschuss erst seit Anfang September an. Nach seinem Rücktritt als Fraktionschef hatte er dort eine neue Aufgabe übernommen. Laut Informationen aus Unionskreisen sollte er unter anderem Berichterstatter für den Etat des Auswärtigen Amts werden.