Regierung plant wohl neuen Tankrabatt und Tankpreisdeckel

Hohe Spritpreise

Regierung kurz vor Einigung auf Entlastungspaket

Die Bundesregierung hat sich auf Entlastungen geeinigt. Offiziell bestätigt sind entsprechende Informationen jedoch noch nicht.

Die Bundesregierung hat sich nach Informationen von t-online auf ein Entlastungspaket gegen die hohen Spritpreise geeinigt. Zuerst berichteten unter anderem „Bild“ und „Spiegel“.

Geplant ist demnach ein Tankpreisdeckel, also eine Obergrenze für Benzin- und Dieselpreise. Nach t-online-Informationen könnte dieser spätestens ab dem 1. Januar 2027 greifen.

Außerdem soll der Tankrabatt, den es im Frühsommer schon einmal gab, zurückkommen. Diese erneute Absenkung der Energiesteuer soll bereits früher Entlastungen herbeiführen: Abermals um rund 17 Cent pro Liter könnten die Spritpreise damit fallen. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, soll der Tankrabatt ab dem 1. Oktober gelten.

Offen ist derweil noch, wie genau die Maßnahmen ausgestaltet werden sollen – und vor allem: wie sie finanziert werden. Bis zuletzt liefen in Berlin dazu Gespräche auf höchster Ebene, unter anderem mit Vertretern der Bundesländer, die dieses Mal an der Finanzierung der Maßnahmen beteiligt werden sollen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Dienstag angesichts der hohen Spritpreise Entlastungen angekündigt. Die konkreten Maßnahmen blieben aber zunächst offen. Am Sonntag finden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin statt.

Von Anfang Mai bis Ende Juni galt bereits ein Tankrabatt auf Benzin und Diesel, konkret ging es um eine Senkung der Energiesteuer für Benzin und Diesel. Umstritten ist, in welchem Umfang die Senkung von faktisch rund 17 Cent an der Zapfsäule weitergegeben wurde. Den Bund kostete der Tankrabatt rund 1,6 Milliarden Euro.