Regierungskrise in Thüringen – BSW-Fraktion zerfällt

Streit im BSW

Regierungskrise in Thüringen – BSW-Fraktion zerfällt

Der Streit im BSW spitzt sich zu: Weitere Abgeordnete verlassen in Thüringen die regierungstragende Fraktion im Landtag und die Partei. Welche Folgen hat das für die Koalition?

Die Krise in der Thüringer Brombeer-Koalition spitzt sich zu: Neun weitere BSW-Abgeordnete wollen die Fraktion im Landtag und die Partei verlassen. Nach dpa-Informationen sind auch alle drei BSW-Minister darunter – Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer. Die Fraktion hatte nach dem Austritt von drei Abgeordneten Mitte der Woche noch zwölf Mitglieder.

Was die Austritte für die Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW bedeuten, war zunächst unklar. Fraktions- und Parteispitze wollen sich dazu um 11.00 Uhr im Landtag in Erfurt äußern.

Bereits am Mittwoch waren die Abgeordneten Stefan Wogawa, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister aus Partei und Fraktion ausgetreten. Die drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.

Das BSW ist im Freistaat Teil der Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD. Das Bündnis hatte im Landtag schon bisher keine eigene Mehrheit – es bestand ein Patt von 44 von 88 Sitzen zur Opposition von AfD und Linke. Mehrheiten hatte sich die Koalition in der Regel mit Kompromissen mit der Linke-Fraktion organisiert.