Pistorius verlegt Minensucher in Richtung Krisenregion

Krieg im Nahen Osten

Pistorius verlegt Minensucher ins Mittelmeer

Verteidigungsminister Boris Pistorius verlegt Marineeinheiten vorsorglich ins Mittelmeer. Aktiv werden dürfen die Soldaten aber noch nicht.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat angekündigt, einen Minensucher und ein Führungs- und Versorgungsschiff der Deutschen Marine ins Mittelmeer zu verlegen. Einen Zeitpunkt nannte er nicht.

„Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“. Die Verlegung erfolge vorsorglich. Ein tatsächlicher Einsatz setze laut Pistorius ein Ende der Kampfhandlungen im Iran-Krieg voraus. Ein solcher Einsatz sei zudem nur mit einem Mandat des Bundestags möglich.

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuvor angeboten, dass Deutschland sich an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen könnte. Die Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman ist infolge des Iran-Kriegs derzeit blockiert und gilt als wichtige Schifffahrtsroute für den Ölhandel.

Die Vorverlegung soll Zeit sparen, falls der Bundestag einen Einsatz genehmigt. „Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren“, sagte Pistorius. Die Bundeswehr werde ihr Engagement andernorts dafür vorübergehend reduzieren – „temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt“.

Als mögliche Rechtsgrundlage nannte Pistorius eine Erweiterung des EU-Mandats für die Marinemission „Aspides“ im Roten Meer als „angemessene und denkbare Option“. Ein UN-Mandat sei „sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich“.

Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis einem Bericht zufolge einen möglichen Marineeinsatz nach einem Ende der Kampfhandlungen vor. Derzeit laufen diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts.

Die Minenjagdboote der Deutschen Marine – zehn Einheiten der Frankenthal-Klasse – sind in Kiel stationiert. Die Boote sind mit Drohnen zur Minenortung ausgerüstet; Minentaucher können Sprengkörper anschließend unschädlich machen.