Morddrohung gegen den Antisemitismusbeauftragten Büttner

„Wir töten dich“

Morddrohung gegen Antisemitismusbeauftragten

Erneut wird Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner bedroht. Die Anfeindungen kommen aus einer bestimmten Ecke.

Der Brandenburger Antisemitismusbeauftragte Andreas Büttner hat eine Morddrohung erhalten. Beim Landtag in Potsdam ging am Montag ein anonymer Brief mit einer Morddrohung und Beschimpfungen gegen Büttner ein, wie die Landtagsverwaltung am Dienstag mitteilte. Die Polizei nahm Ermittlungen auf.

Nach Angaben des Landtags enthielt der nun an Büttner gerichtete Brief ein Blatt Papier mit Verunglimpfungen und der Ankündigung „Wir töten dich“ sowie einem gezeichneten Dreieck, das für die radikalislamische Hamas steht. Büttner hatte zuvor in einem Interview erklärt: „Die Anfeindungen haben deutlich zugenommen, vor allem seit dem 7. Oktober.“

Aus der verdächtigen Postsendung rieselte nach Polizeiangaben eine unbekannte, grobkörnige Substanz. Nach Untersuchungen durch Spezialisten des Landeskriminalamts (LKA) konnte Entwarnung gegeben werden. Die Substanz habe sich als ungefährlich erwiesen.

Die Polizeidirektion West in Brandenburg an der Havel leitete Ermittlungen wegen Bedrohung und Beleidigung ein. Absender, Motivation und Ziel der Postsendung seien Gegenstand dieser Ermittlungen, in die das LKA eingebunden sei.

Die Präsidentin des Brandenburger Landtags, Ulrike Liedtke (SPD), verurteilte die Angriffe und Drohungen gegen den Antisemitismusbeauftragten. Diese seien „unter keinen Umständen hinnehmbar“. „Die Täter werden hoffentlich schnell ermittelt, um strafrechtliche Maßnahmen gegen sie einleiten zu können“, erklärte Liedtke. Drohungen und Gewalt seien keine Mittel der politischen Auseinandersetzung, „sondern Verbrechen gegen Menschen“.

Büttner war im Juni 2024 vom Landtag zum ersten Brandenburger Antisemitismusbeauftragten gewählt worden. Das Amt wurde nach einem Parlamentsbeschluss neu geschaffen. Seine Aufgabe ist unter anderem, antisemitischen Haltungen und Äußerungen entgegenzutreten sowie Betroffene zu beraten.

Auch beim Anschlag auf seinem Wohngrundstück hatten Unbekannte islamistische Zeichen hinterlassen. Büttner sagte damals der Zeitung „Jüdische Allgemeine“: „Über konkrete Täter spekuliere ich nicht. Aber das Symbol spricht eine eindeutige Sprache. Das rote Hamas-Dreieck ist ein international bekanntes Zeichen jihadistischer Gewalt und antisemitischer Hetze.“