Europa steht vor der Möglichkeit, dass ein Krieg früher ausbricht, als irgendjemand erwartet hätte.
Am 11. Dezember warnte NATO-Generalsekretär Mark Rutte in einer Rede in Deutschland, dass Russland seine Kriegskampagne gegen Europa und nicht nur gegen die Ukraine eskaliere.
„Wir müssen auf das Ausmaß des Krieges vorbereitet sein, den unsere Großeltern oder Urgroßeltern ertragen mussten“, sagte er.
Auf dem NATO-Gipfel 2025 in Den Haag im vergangenen Juni einigten sich die Verbündeten darauf, bis 2035 jedes Jahr 5 % ihres BIP für die Verteidigung auszugeben. Ziel ist es, das Militär der NATO zu stärken und auf mögliche Konflikte, sei es mit Russland oder anderen Bedrohungen, vorbereitet zu sein.
Mittlerweile hat die Europäische Union bereits Mechanismen zur Stärkung der Verteidigung und Bereitschaft eingeführt, wie zum Beispiel das „Militär-Schengen“ (der Plan der EU, Truppen und militärische Ausrüstung durch Bürokratieabbau schnell zwischen den Mitgliedstaaten zu bewegen) und das SAFE-Programm (das EU-Programm zur Förderung der gemeinsamen Produktion und Beschaffung von Verteidigungsgütern durch die Nutzung EU-gestützter Kredite).
Am 11. Dezember unternahm die EU den mutigen Schritt, eingefrorene russische Vermögenswerte im Wert von 210 Milliarden Euro auf unbestimmte Zeit zu immobilisieren; 185 Milliarden Euro werden bei Euroclear in Belgien und 25 Milliarden Euro bei Banken in anderen Mitgliedstaaten gehalten.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, begrüßte den Schritt an diesem Tag und sendete damit ein starkes Signal an Russland: „Solange dieser brutale Angriffskrieg andauert, werden die Kosten für Russland weiter steigen.“
Mit diesem Schritt versucht die EU zu zeigen, dass der Block weiterhin die Macht am Verhandlungstisch hat.
„Das ist eine starke Botschaft an die Ukraine: Wir wollen sicherstellen, dass unser tapferer Nachbar auf dem Schlachtfeld und am Verhandlungstisch noch stärker wird“, fügte von der Leyen hinzu.
Die 210 Milliarden Euro an Vermögenswerten können nur durch eine qualifizierte Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten freigegeben werden; Kein einzelnes Land kann sie einseitig zurückgeben. Und die Freigabe von Vermögenswerten ist an die Bedingung geknüpft, dass Russland den Krieg in der Ukraine beendet und sich bereit erklärt, Reparationen zu zahlen; Forderungen, die der Kreml bisher abgelehnt hat.
Doch wie sich EU und NATO vorbereiten, ist nur die eine Seite der Geschichte. Das andere ist, wie Sie, die Menschen in ganz Europa, darüber denken.
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