Temposchild steht auf A21 falsch – drastische Folgen möglich

Kuriosum in Österreich

Fehlerhaftes Temposchild: Tausende Knöllchen nicht rechtens?

Ein Mann wird auf der Autobahn geblitzt – und zahlt die anberaumte Strafe nicht. Ein Gericht steht nun vor einer weitreichenden Entscheidung.

Ein Mann wurde in Österreich auf der Autobahn bei einer mutmaßlichen Geschwindigkeitsüberschreitung erwischt – und könnte trotzdem einer Strafe entgehen. Wie die österreichische Tageszeitung „Kurier“ berichtet, legte der vermeintliche Raser Beschwerde ein und könnte jetzt Recht bekommen. Denn: Das Temposchild sei fehlerhaft platziert gewesen – er sei also eventuell gar nicht zu schnell gefahren.

Zu dem Vorfall soll es auf der A21 auf der Höhe des niederösterreichischen Ortes Gießhübl gekommen sein. Wie die Zeitung berichtet, wurde der Mann mit 124 km/h erwischt – in einer 80er-Zone.

Laut dem verhängten Urteil habe er dafür 350 Euro Strafe zahlen müssen. Alternativ hätte er auch für 64 Stunden ins Gefängnis gehen können.

Wie der „Kurier“ schreibt, entschied sich der Mann weder für die eine noch für die andere Möglichkeit – sondern legte eine Beschwerde ein. Damit habe er einen aufwendigen Prozess ausgelöst: Um seiner Beschwerde nachzugehen, wurde das Temposchild mit dem vorher festgelegten Geltungsbereich abgeglichen. Eine Untersuchung mit Messrad habe festgestellt, dass das 80er-Schild nicht korrekt aufgestellt worden war.

Laut dem Bericht könnte die Abweichung ganz knapp über der juristisch noch tolerierten Grenze liegen. In ähnlichen Fällen habe das österreichische Verfassungsgericht bereits in der Vergangenheit klargestellt, dass kein auf den Zentimeter genaues Aufstellen von Temposchildern nötig sei. In anderen Verfahren sei eine Abweichung von 15 Metern jedoch bereits als gesetzeswidrig beurteilt worden.

Die Entscheidung in diesem Fall ist spannend, weil sie weit über den Einzelfall hinausreichen kann: Mit etwa 50.000 Tempoüberschreitungen im Jahr zählt der Streckenabschnitt auf der A21 laut „Kurier“ in die österreichische Top-Fünf der Strecken, auf denen die Radarfallen am häufigsten zuschlagen. Falls der Mann recht bekommt, könnte es also sein, dass viele Fälle neu beurteilt werden müssen.