Schüler demonstrieren gegen Wehrdienstgesetz – Schulstreik

Schulstreik

Hunderte protestieren in Nürnberg gegen Wehrpflicht

In Nürnberg gehen viele junge Menschen gegen das neue Wehrdienstgesetz auf die Straße. Auch anderswo in Bayern gibt es Protest.

Auch in Nürnberg haben am Freitag rund 400 Schülerinnen und Schüler gegen das neue Wehrdienstgesetz demonstriert. Die Aktion war Teil eines bundesweiten Schülerstreiks. Die Jugendlichen protestierten gegen den geplanten neuen freiwilligen Wehrdienst sowie gegen mögliche Verpflichtungen, die das Gesetz grundsätzlich offenhält.

Weitere Demonstrationen gab es in München, wo am Freitag rund 1.300 und am Donnerstag rund 1.500 Teilnehmende zusammenkamen. Auch in Augsburg beteiligten sich etwa 350 junge Menschen, weitere Aktionen waren in Rosenheim und Landshut geplant.

Unter dem Motto „Nein zur Wehrpflicht“ richteten sich die Proteste gegen das neue Gesetz, das flächendeckende Musterungen ab dem Jahrgang 2008 sowie Zielmarken für die Aufstockung der Truppe vorsieht. Bei zu wenigen Freiwilligen kann der Bundestag eine Bedarfswehrpflicht beschließen, die auch per Zufallsverfahren umgesetzt würde.

Junge Männer des Jahrgangs 2008 sollen ab Anfang kommenden Jahres gemustert werden. Zudem erhalten Männer und Frauen einen Fragebogen, der Motivation und Eignung für den Dienst erfasst; Männer müssen ihn ausfüllen, Frauen nicht. Die Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt, bleibt aber im Grundgesetz verankert.

Die CSU-nahe Auszubildenden- und Schülerunion nannte Demonstrationen während der Unterrichtszeit „rechtlich problematisch“ und sprach von „Angstmacherei“ einzelner politischer Akteure. Sie betonte die Notwendigkeit, die Bundeswehr „zukunftsfest“ aufzustellen.