Außenminister sorgt mit weiterer Äußerung für Aufregung

Nach Syrien-Besuch

Wadephul löst mit weiterer Äußerung Aufregung aus

Der Außenminister hat mit einer Äußerung in Syrien für Irritationen in den eigenen Reihen gesorgt. Der Kanzler rückte das gerade. Doch nun gibt es erneut Wirbel.

Außenminister Johann Wadephul hat mit einer weiteren Äußerung für Aufregung in der Unionsfraktion gesorgt. „Syrien sieht schlimmer aus als Deutschland 1945“, soll Wadephul in einer Fraktionssitzung am Dienstag zur Lage in dem Land gesagt haben. Das bestätigten Teilnehmer der Nachrichtenagentur dpa. Auch mehrere Medien berichteten darüber. Das Auswärtige Amt äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

Aktuell läuft eine Debatte, ob der Wadephul die Migrationswende von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) untergräbt. Der Minister hatte am Donnerstag bei einem Besuch im vom Bürgerkrieg gezeichneten Syrien angezweifelt, dass angesichts der massiven Zerstörung kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren werde. „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“, sagte Wadepuhl bei dem Besuch in Harasta, einer schwer verwüsteten Vorstadt von Damaskus.

In der Union waren daraufhin Zweifel aufgekommen, ob Wadephul zum Kurs der Union bei der Rückführung syrischer Flüchtlinge stehe. Kanzler Merz hatte am Montag klargestellt, dass die schwarz-rote Bundesregierung eine schnelle Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Syrien plane und er auch auf freiwillige Rückkehr setze. „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland, und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen“, sagte der CDU-Chef.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Außenminister hatten sich in der Fraktionssitzung bemüht, Irritationen auszuräumen, die bei einer Nahostreise Wadephuls entstanden waren. Laut Berichten von „Welt“ und „Politico“ soll Wadephul in der Sitzung Vorwürfe zurückgewiesen haben, er gehe zu sensibel mit der Lage um: „Ich bin kein Weichei“, sei er von Teilnehmern zitiert worden.

Am Dienstag hielt die Kritik an Wadephul aber an. So sagte Fraktionschef Jens Spahn (CDU) an die Adresse des Außenministers: „Gelegentlich hilft es im Zweifel, dann schnell die Dinge auch noch mal klarzustellen und einzuordnen.“

Spahn beklagte nach Angaben von Teilnehmern in der Fraktionssitzung, dass schon eine Äußerung reiche, die gerade im Bereich irregulärer Migration sehr erfolgreiche Arbeit mit Streit zu überdecken. Das Erfolgsrezept der Koalition könnten aber nur Entscheidungen sein, die einen Unterschied machten und von der Koalition gemeinsam getragen würden.