Bundeskanzler Merz zu Luftraumverletzungen: „Alle Maßnahmen“

Russische Luftraumverletzungen

Merz: „Werden alle Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind“

Nach dem Nato-Gipfel äußert sich auch Friedrich Merz zu Luftraumverletzungen durch Russland. Er plädiert für maximale Abschreckung.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Ankündigung der Nato bekräftigt, entschlossen gegen weitere russische Luftraumverletzungen über ihrem Gebiet vorzugehen. „Wir werden es nicht zulassen, dass diese Übergriffe weiter stattfinden“, sagte er nach einem Treffen mit den ostdeutschen Regierungschefs auf Schloss Ettersburg bei Weimar.

Merz fügte hinzu: „Und wir werden alle Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind, wirksame Abschreckung auch gegen diese Luftraumverletzungen, gegen diese Übergriffe durch die russische Armee zu unterbinden.“ Ob er damit auch den Abschuss russischer Kampfjets meint, sagte Merz nicht. US-Präsident Donald Trump hatte einen solchen Schritt Anfang der Woche befürwortet.

Die Nato warnte Russland daraufhin unter Androhung von Gewalt vor weiteren Luftraumverletzungen. Das Verteidigungsbündnis würde im Einklang mit dem Völkerrecht alle notwendigen militärischen und nichtmilitärischen Mittel einsetzen, um sich zu verteidigen und Bedrohungen aus allen Richtungen abzuschrecken, hieß es in einer nach Beratungen in Brüssel veröffentlichten Erklärung aller 32 Nato-Staaten.