Verteidigungsminister Pistorius hat auf einer Kundgebung vor den Zielen der AfD gewarnt. Auf den Straßen in Deutschland protestieren Zehntausende gegen die Partei.
Bei einer Kundgebung gegen rechts hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Samstag vor der AfD gewarnt. Die Demokratie in Deutschland stehe unter Druck, sagte der SPD-Politiker vor rund 25.000 Menschen in seiner Heimatstadt Osnabrück. Die AfD wolle den Systemwechsel. „Das heißt nichts anderes als, sie wollen zurück in die dunklen Zeiten des Rassenwahns, der Diskriminierung, der Ungleichheit und des Unrechts“, erklärte Pistorius, der früher Osnabrücker Oberbürgermeister war.
Pistorius zog auch einen Vergleich mit der Weimarer Republik, die nicht an ihren Feinden, sondern an der Schwäche ihrer Freunde zugrunde gegangen sei. „Heute wissen wir es besser, Geschichte darf sich nicht wiederholen“, sagte Pistorius unter großem Applaus. Die Kundgebung unter dem Motto „Osnabrück bekennt Farbe – für Demokratie, gegen Faschismus“ wurde von einem breiten Bündnis von mehr als 40 Gruppen organisiert.
30.000 Menschen bei Anti-AfD-Demo in Düsseldorf
Auch in anderen Städten Deutschlands wollten sich am Wochenende Tausende von Menschen auf Demonstrationen und Kundgebungen gegen Rechtsextremismus versammeln. An einer Anti-AfD-Demo in Düsseldorf beteiligten sich etwa ersten Schätzungen des Veranstalters zufolge 30.000 Menschen. Die Polizei wollte diese Zahl zunächst nicht bestätigen, sprach aber von sehr starkem Andrang.
Weitere 4.000 Menschen versammelten sich im baden-württembergischen Singen. In weiteren Städten sollten die Demonstrationen am Nachmittag beginnen.
Rechtsextremes Treffen als Auslöser der Proteste
Anlass der Kundgebungen sind Berichte des Medienhauses „Correctiv“, das ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam öffentlich gemacht hatte, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Mehr zu dem Treffen lesen Sie hier.
Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang und unabhängig davon, ob sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben, in Deutschland geboren sind oder ein Recht auf Asyl haben.
