Das Wachstum der deutschen Wirtschaft werde noch länger gering bleiben, sagt Robert Habeck. Dafür spreche eine Vielzahl von Gründen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet für die deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren nur noch mit mageren Wachstumsraten. Das geht aus dem Entwurf des neuen Jahreswirtschaftsberichts hervor, über den der „Spiegel“ berichtet.
„Es besteht das Risiko einer anhaltenden wirtschaftlichen Schwächephase“, heißt es in dem Entwurf. Gründe seien der beschleunigte demografische Wandel, vernachlässigte Standortfaktoren sowie geopolitische Gefahren und deren Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die Herausforderungen sprächen „für ein Szenario mit auf absehbare Zeit niedrigem Wirtschaftswachstum“.
Für 2024 geht die Bundesregierung „trotz der restriktiven geldpolitischen und weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen von einem leichten gesamtwirtschaftlichen Wachstum aus“, heißt es in dem Bericht. Der Entwurf enthält noch keine genaue Zahl dafür, sie wird erst kurz vor Veröffentlichung des Berichts Ende Januar eingefügt, um aktuelle Entwicklungen zu berücksichtigen.
Auch das Haushaltsurteil drückt auf das Wachstum
Nach derzeitigem Stand will Habeck die Prognose der Bundesregierung aus dem Herbst von 1,3 Prozent merklich nach unten korrigieren, auf unter ein Prozent. „Die prognostizierte Dynamik fällt damit signifikant geringer aus als in der Herbstprognose der Bundesregierung vorhergesehen“, heißt es dazu in dem Entwurf.
Grund für den Wachstumsrückgang seien auch die Einsparungen, die nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom November notwendig geworden seien. Um die Wirtschaft wieder langfristig auf Wachstumskurs zu bringen, sei „in den kommenden Jahren ein sehr viel dynamischeres Investitionsgeschehen nötig“.
Mit ihrem Wachstumschancengesetz setze die Bundesregierung bis 2028 mit einem Entlastungsvolumen von 32 Milliarden Euro steuerpolitische Anreize für private Investitionen. Damit mehr ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Job bleiben, prüfe die Bundesregierung Möglichkeiten, die Rente mit 63 weniger attraktiv zu machen.
