Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst der Widerstand. In Essen wird am Montag für ein Verbot der AfD demonstriert.
Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ hat zu einer Demonstration am Montag (15. Januar) für ein Verbot der „Alternative für Deutschland (AfD)“ aufgerufen. Um 18 Uhr startete die Kundegebung am Rüttenscheider Stern unter dem Motto „Gegen die AfD – Nie wieder ist jetzt!“ „Correctiv“-Gründer und Geschäftsführer David Schraven hielt zum Auftakt eine Rede, in der er auch die aktuellen Recherche-Ergebnisse zu einem geheimen Treffen Rechtsradikaler in Potsdam aufgriff.
Am Mittwoch hatte das Medienhaus „Correctiv“ einen Artikel zu dem Treffen in einer Potsdamer Villa im November 2023 veröffentlicht. Daran teilgenommen hatten auch AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er dort über „Remigration“ gesprochen hatte.
4.000 Teilnehmer bei Demo gegen AfD
Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Laut „Correctiv“-Recherche nannte Sellner drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“. „Die AfD ist eine arbeiterfeindliche, rassistische, sexistische und chauvinistische Partei. Sie muss auf allen Ebenen und mit allen Mitteln bekämpft werden“, heißt es im Aufruf des Bündnisses.
Für die Demonstration waren im Vorfeld 300 Teilnehmer angemeldet. Laut einer Reporterin vor Ort sprach die Polizei am Montagabend von 4.000 Teilnehmern.
Zehntausende waren am Wochenende auf der Straße
Zehntausende Bürgerinnen und Bürger gingen bereits am Wochenende gegen die AfD bundesweit auf die Straße. Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst vor den anstehenden Wahlen der Widerstand.
Allein in Berlin versammelten sich nach Angaben von Polizei und Veranstaltern 25.000 Menschen am Brandenburger Tor. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die beide ihren Wahlkreis in Potsdam haben, beteiligten sich in der brandenburgischen Landeshauptstadt. Dort kamen laut dem Initiator, Oberbürgermeister Mike Schubert, 10.000 Teilnehmer zusammen. In Duisburg kamen am Samstag laut Polizei 2.400 Menschen zusammen. Die AfD traf sich dort zum Neujahrsempfang.
