Grünen-Politiker schlägt Alarm – China-Sabotage?

Grünen-Politiker schlägt Alarm

„Sonst wird so etwas bald jeden zweiten Tag passieren“

In der Ostsee wurden zwei Datenkabel beschädigt. Ein Innenpolitiker warnt, dass sich Deutschland deshalb künftig viel stärker auf hybride Kriegsführung einstellen muss.

Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz fordert vor dem Hintergrund beschädigter Datenkabel in der Ostsee mehr Schutz und eine entschlossene Abwehr von Sabotageakten. „Wir müssen uns auf diese aggressiveren Methoden auf jeden Fall besser einstellen als bisher“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Und das heißt, wir müssen vor allem klären, wer wofür zuständig ist.“ Von Notz ist Vorsitzender des für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags.

Als Beispiel nannte der Grünen-Politiker etwa, wer zuständig sei, wenn ein chinesisches Schiff in der Ostsee mit seinem Anker Leitungen zerstört. „Bisher ist das nicht klar geregelt, weil es sich um offensichtlich hybride und nicht klar kriegerische Maßnahmen handelt. Ich glaube, dass diese und andere Lücken bewusst ausgenutzt werden“, sagte von Notz. „Wenn wir uns dagegen nicht besser wehren, dann wird so etwas bald jeden zweiten Tag passieren.“ Die Sabotage- und Spionageaktionen gegen Deutschland hätten massiv zugenommen.

Vor knapp anderthalb Wochen waren in der Ostsee innerhalb von kurzer Zeit Schäden an zwei Kabeln zwischen dem finnischen Helsinki und Rostock sowie zwischen Schweden und Litauen festgestellt worden. Beide Fälle ereigneten sich in der ausschließlichen Wirtschaftszone Schwedens – die Ursache für die Schäden ist bislang ungeklärt. Finnland, Schweden und Litauen haben dazu eine gemeinsame Ermittlungsgruppe eingerichtet.

Besonderes Interesse weckte in den vergangenen Tagen der verdächtige chinesische Frachter „Yi Peng 3“, der die Orte der Kabelbrüche aus einem russischen Hafen kommend zu den jeweiligen Zeitpunkten passiert haben soll. Das Schiff befindet sich seit Tagen unverändert im Kattegat zwischen Dänemark und Schweden, während Patrouillenschiffe aus Deutschland und anderen Nato-Staaten bei ihm sind.