Grüner will Kanzler werden
Habeck: „Sie ist der Grund für den Stillstand“
Von t-online, afp, dpa, reuters
Aktualisiert am 17.11.2024 – 15:55 UhrLesedauer: 2 Min.
Die Grünen haben ihren Kanzlerkandidaten nominiert. Wie erwartet wählten sie Robert Habeck zum Spitzenkandidaten.
Rund anderthalb Wochen nach dem Ampel-Aus haben die Grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck zu ihrem Kanzlerkandidaten nominiert. 96,5 Prozent der Delegierten stimmten am Sonntag auf einem Parteitag in Wiesbaden für den aktuellen Vizekanzler. „Wir nehmen die Wahl an!“, rief Habeck, der im Duo mit Außenministerin Annalena Baerbock kämpft.
Ein ähnlicher Beschluss, mit dem 2021 Baerbock zur Kanzlerkandidatin im Spitzenduo mit Habeck gewählt worden war, hatte damals 98,55 Prozent erhalten.
Im Antrag wurde Habeck als „Kandidat für die Menschen in Deutschland“ bezeichnet, der „das Zeug zu einem guten Bundeskanzler“ habe. Habeck selbst sagte zu dem Thema, er wolle „eine ehrliche Ansprache“. Gegen Habeck stimmten 20 Delegierte (2,6 Prozent). Sieben Delegierte (0,91 Prozent) enthielten sich bei der Abstimmung.
In einer rund einstündigen, mit langem Beifall bedachten Rede sagte der 55-Jährige, er wolle Verantwortung übernehmen für die Menschen in Deutschland. „Und wenn es uns ganz weit trägt, dann auch ins Kanzleramt.“ Habeck gestand eigene Fehler beim Heizungsgesetz ein, die ihn Vertrauen gekostet hätten.
So räumte er ein, dass ihn das Heizungsgesetz viel Vertrauen gekostet habe: „Wie ein Damoklesschwert steht ja über dem Wahlkampf das Gebäudeenergiegesetz.“ Klimapolitisch sei es dafür höchste Eisenbahn gewesen. Doch er habe daraus gelernt: „Politik muss nicht nur sagen, dass sie lernt und zuhört, sondern auch die Kraft finden, zu lernen und zuzuhören.“
Habeck warnte derweil auch vor einer Rückkehr zu einem Regierungsbündnis aus Union und SPD nach der Bundestagswahl. Die große Koalition sei der „Grund für die Liebesaffäre mit dem Status quo. Sie ist der Grund für den Stillstand.“
Habeck rechnete auch mit der Energiepolitik der großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ab, die Deutschland in eine Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen geführt habe. „Das ist die Ursache der Wirtschaftskrise der letzten Jahre“, sagt Habeck. „Die große Koalition hat uns wissentlich und willentlich in diese Abhängigkeit getrieben.“