Die deutsche Ökonomin Monika Schnitzer legt einen neuen Vorschlag für die Finanzierung der Ukraine-Hilfe auf den Tisch. Sie ahnt, dass er „nicht populär“ sein wird.
Die „Wirtschaftsweise“ Monika Schnitzer spricht sich für einen Solidaritätszuschlag zur Unterstützung der Ukraine aus. „Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. Ein Ukraine-Soli als Aufschlag auf die Einkommensteuer für die militärische Hilfe wäre eine mögliche Antwort auf diese Herausforderung“, sagte die Wirtschaftsprofessorin der „Rheinischen Post“ (Samstag). Sie ist Vorsitzende der fünf „Wirtschaftsweisen“.
Sie fügte hinzu: „Das ist nicht populär. Aber schließlich geht es in diesem Krieg auch um unsere Freiheit.“ Es sei besser, jetzt zu handeln als dann, wenn die Aggression Russlands plötzlich ganz andere Maßnahmen erfordere.
Kritik und Lob in im Netzwerk X
Im sozialen Netzwerk X kam der Vorschlag nicht gut an. „Ich wär ja dafür, dass alle wohlhabenderen Menschen in Deutschland deutlich höher besteuert werden! Den unteren Einkommen nimmt man schon viel zu viel“, schrieb ein Nutzer, „Wir zahlen das ganze eh schon“ schrieb ein anderer. Ein weiterer sah Wahlkampfhilfe: „Wenn man unbedingt will, dass die AfD bald die stärkste Partei ist, dann ist dies die ideale Maßnahme“. Es gab aber auch Lob: „Da stimme ich Frau MonikaSchnitzer zu. Sowohl was einen Soli für die Ukraine/Freiheit angeht, wie auch für eine Reform der Schuldenbremse. Bei multiplen Krisen muss der Staat in der Lage sein, auf die Krisen zu reagieren“, schrieb ein Nutzer mit dem Namen „Klimamahner“.
Die Spitzen der Ampel-Koalition hatten der von Russland angegriffenen Ukraine nach ihrer Haushaltseinigung weitere und umfassende Hilfen zugesichert. Diese Unterstützung werde aus dem Regelhaushalt gestemmt, „so wie wir es geplant haben und vor allem so lange wie nötig“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vergangene Woche.
